AGB
1. Geltungsbereich
1.1 Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer Cotton Batch und dem Kunden für Geschäfte, die im WEBSHOP getätigt wurden. Der Webshop ist nur für Österreich ausgerichtet. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
1.2 Diese AGB gelten ausschließlich. Der Kunde stimmt der Anwendung und Verbindlichkeit dieser AGBs durch das Lesen des Hinweises noch vor Abschluss des Bestellvorgangs und der damit verbundenen Abgabe einer verbindlichen Vertragserklärung zu. Diese AGB gelten auch für künftige Bestellungen des Kunden, selbst wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
2. Vertragsabschluss
2.1 Der Kaufvertrag kommt mit der E.Salzborn Beteiligungsgesellschaft mbH zustande.
2.2 Die Darstellung von Waren auf den Internetseiten des Verkäufers stellt kein Angebot auf Vertragsabschluss dar, sondern eine Einladung zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden (invitatio ad offerendum). Erst der Abschluss des Bestellvorgangs stellt ein rechtsverbindliches Angebot auf Vertragsabschluss durch den Kunden dar (Bestellung). Zur Vornahme der Bestellung kann der Kunde durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche in der Produktansicht das Produkt in den elektronischen Warenkorb einstellen. Hierbei stehen ggf. Auswahlmöglichkeiten wie zum Beispiel Farbe, Größe und Anzahl zur Verfügung. Die Bestellung kann durch Anklicken der Warenkorb-Schaltfläche eingeleitet werden, über die der Kunde in den elektronischen Warenkorb gelangt. Dort ist eine Aufstellung über die Produktauswahl enthalten. Der Kunde hat dort die Möglichkeit, Produkte aus der Auswahl zu entfernen. Der Kunde kann die Bestellung auch jederzeit abbrechen. Die Bestellung wird fortgesetzt, in dem der Kunde über die über die Maske seinen Namen, Adresse und übrigen abgefragten Kundendaten einträgt, die Zahlungsmöglichkeiten auswählt. Die Bestellung wird am Ende des Bestellformulars durch die Schaltfläche „jetzt kaufen“ oder eine andere Schaltfläche, die eine entsprechende Bezeichnung aufweist, abgeschlossen. Der Eingang der Bestellung wird vom Verkäufer durch Empfangsbestätigungsemail unverzüglich bestätigt. Die Empfangsbestätigung stellt keine Annahme der Bestellung dar.
2.3. Das Warenangebot des Verkäufers enthält grundsätzlich nur verfügbare Waren. Der Verkäufer behält sich gleichwohl im Einzelfall die Prüfung der Verfügbarkeit bei Bestelleingang vor und wird den Kunden unverzüglich informieren und bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten, wenn die bestellte Ware ausnahmsweise nicht verfügbar sein sollte.
2.4 Der Vertragstext wird nicht gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit auf der Internetseite des Verkäufers einsehen werden. Die Bestelldaten werden per E-Mail an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten nicht mehr abrufbar, es sei denn, dass Sie über die bereitgestellten Funktionen ein Kundenkonto eingerichtet haben. In diesem Fall können Sie die Bestelldaten über das Kundenkonto jederzeit einsehen.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Die angebotenen Preise sind Tagespreise in EURO und gelten bis auf Widerruf. Maßgeblich sind immer die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise.
3.2 Der Kunde hat die Möglichkeit, aus verschiedenen Zahlungsarten zu wählen, soweit nicht eine besondere Zahlungsart vorgegeben ist. Die zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten sind auf der Internetseite des Verkäufers einsehbar.
3.3 Der Versand der Ware erfolgt nur gegen Vorauskasse, soweit nichts anderes vereinbart worden ist. Sofern der Warenversand auf Rechnung erfolgt, ist der Kaufpreis sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig.
3.4 Kosten für Verpackung und Versand werden gesondert in Form einer Pauschale in Rechnung gestellt und in der Bestellung als eigene Position ausgewiesen. Diese gelten durch den Kunden mit der Bestellung inhaltlich und der Höhe nach als genehmigt.
3.5 Die Rechnungslegung durch den Verkäufer erfolgt in Papierform, durch Beilegen zur gelieferten Ware oder Übermittlung per Email an die vom Kunden bekanntgegebene Email-Adresse. Im Falle des elektronischen Rechnungsübermittlung ist der Kunde berechtigt, die Rechnung auch in Papierform zu verlangen.
4. Eigentumsvorbehalt
4.1 Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. Der Käufer verpflichtet sich, die Ware bis zum Eigentumsübergang pfleglich zu behandeln.
4.2 Pfändung, Insolvenz, Beschädigung oder Abhandenkommen der Ware sowie Besitzwechsel hat der Käufer dem Verkäufer unverzüglich anzuzeigen.
5. Lieferbedingungen
5.1 Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten bzw. in einem Abschnitt des Bezahlungsverfahrens.
5.2 Der Verkäufer liefert nur im Versandweg, eine Selbstabholung der Ware ist nicht möglich.
5.3 Der Eintritt von Ereignissen, die nicht von dem Verkäufer zu vertreten sind, wie höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Produktionsausfall bei den Zulieferanten oder dergleichen, hemmt den Ablauf von Lieferfristen um die Dauer dieses Ereignisses. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung für den Verkäufer unmöglich oder unzumutbar, so entsteht eine einvernehmlichen Vertragsauflösung und Befreiung der Lieferverpflichtung, ohne dass der Kunde daraus Ansprüche, aus diversen Rechtsgründen, gegenüber dem Verkäuferableiten kann. Der Kunden wird hiervon unverzüglich benachrichtigt.
6. GEFAHRENÜBERGANG
6.1 Beim Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf allerdings erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten auf den Kunden über.
6.2 Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme im Verzug ist.
7. SONSTIGER VERTRAGSRÜCKTRITT
6.1. Rücktrittsrecht des Verkäufers
6.1.1.der Verkäufer ist berechtigt bei Zahlungsverzug des Kunden vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen.
Dieser Rücktritt erfolgt unbeschadet des Anspruchs des Verkäufers auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung.
6.2. Unberechtigter Rücktritt des Kunden
Tritt der Kunde, ohne dazu berechtigt zu sein, vom Vertrag zurück oder begehrt er dessen Aufhebung, so hat der Verkäufer die Wahl auf Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen. Im letzteren Fall ist der Kunde verpflichtet, den tatsächlich entstandenen Nichterfüllungsschaden (unter Anrechnung dessen, was sich der Verkäufer durch die Vertragsaufhebung erspart hat) zu ersetzen.
6.3. Rücksendung
Kommt es gem. Pkt. 6. zum Vertragsrücktritt, hat der Kunde bereits gelieferte Waren umgehend, spätestens aber binnen 14 Tagen, auf eigene Gefahr und Kosten an den Verkäufer zurückzusenden. Die Rücksendeadresse lautet: Salzborn, Stiftgasse 21/20, 1070 Wien.
8. GEWÄHRLEISTUNG
8.1 Der Verkäufer gibt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Gewähr.
8.2 Der Verkäufer gibt gegenüber den Kunden keine Garantie im Rechtssinn ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
9. HAFTUNG
9.1 Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet der Verkäufer für alle Schäden unbeschränkt.
9.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Wenn der Verkäufer durch leichte Fahrlässigkeit in Leistungsverzug gerät, Unmöglichkeit vorliegt oder eine wesentliche Pflichtverletzung vorliegt, ist die Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
9.3 Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, mit Ausnahme einer zwingenden Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
9.4 Der Verkäufer haftet nur für die Inhalte auf der eigenen Website. Soweit der Zugang zu anderen Websites mit einem Link ermöglicht wird, ist der Verkäufer für die fremden Inhalte nicht mehr verantwortlich.
10. ANWENDBARES RECHT
Sofern nicht ohnedies aufgrund des auf Österreich ausgerichteten Webshops, österreichisches Recht zur Anwendung kommt, gilt ausschließlich der Anwendbarkeit des österreichischen Rechts.
11. STREITBEILEGUNG
11.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
11.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
Stand: 19.8.2024